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Informationsfreiheit

February 9th, 2010

Ein Staat kann nur so erfolgreich sein, wie er es zulässt. Wenn sich Kreative mehr Gedanken um Zensur und die Rechtslage machen müssen, dann wird es zumindest weniger Fortschritt geben.

Dabei sind unser Wissen [das der Chinesen] und unsere Informationen durch das Einparteiensystem begrenzt.

Ai Weiwei

In diese Richtung driftet unsere Gesellschaft momentan. Eine sehr schöne Einführung in die aktuellen Bestrebungen den Informationsfluss zu verlangsamen hat Jan Tißler beim UPLOAD-magazin geschrieben.

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N900

December 11th, 2009

Ich spiele grade mit meinem neuen Handy, einem Nokia N900. Die Tastatur ist nicht so schlecht und den Browser kann man auch halbwegs benutzen. Zumindest für kurze Blogeinträge reicht es.

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Deutsche Interessen

December 6th, 2009

Erstaunlich viele Leute scheinen zu glauben, dass Außenpolitik ein Nullsummenspiel ist. Es wird dann häufig argumentiert, Deutschland sei in der EU benachteiligt weil sich Staat X durchgesetzt hat. Und umgekehrt, dass deutsche Interessen gegen die anderen EU Mitglieder durchgesetzt werden müssten. Ich halte diese Sichtweise nicht nur für falsch, sondern sogar für deutschen Interessen diametral entgegengesetzt.
Denn Deutschland hat exakt drei außenpolitische Interessen, Europa, die EU und die europäische Einigung. Der Grund dafür ist, dass Deutschland als exportorientiertes Land mit neun Nachbarn (von denen acht in der EU sind) sich zuerst auf die Unmittelbare Umgebung konzentrieren sollte. Wenn es den Nachbarländern gut geht, dann geht es auch Deutschland gut. Und wenn es den Nachbarn nicht gut geht, dann können sie auch nicht mit uns handeln. Umgekehrt liefert Deutschland jenen in den Nachbarstaaten die Außenpolitik und Handel als Nullsummenspiel betrachten billige Argumente, wenn Deutschland eine zu aggressive Außenpolitik betreibt.

Karte von Deutschland und den Nachbarstaaten

Unter den Nachbarn sind Frankreich und Polen die beiden größten Staaten, und mit beiden verbindet uns eine nicht einfache Geschichte. Deutschland sollte dabei insbesondere die Beziehung zu Frankreich pflegen, denn beide Staaten sind fast gleich groß, sind ähnlich stark industrialisiert und die beiden Staaten verbindet eine lange gemeinsame Geschichte. Bei der Betrachtung dieser Geschichte wird besonders deutlich, warum gute Beziehungen zu Frankreich so wichtig sind – die meiste Zeit standen sich Deutschland und Frankreich feindlich gegenüber. Die Tragödie war die Ähnlichkeit beider Länder, beide hatten und haben deshalb weitgehend identische Interessen. Wenn nun beide versuchen ihre Interessen gegeneinander durchzusetzen, dann setzt sich immer nur ein Staat durch. Und um sich durchzusetzen müssen beide alle ihre Möglichkeiten einsetzen, denn beide sind fast gleich stark. Das ist der Grund warum es so viel mehr Deutsch Französische als Deutsch Niederländische Kriege gab. Die Vorteile einer guter Beziehungen zu Frankreich werden noch dadurch erhöht, dass beide Staaten Mittelmächte sind. Keiner der beiden hat wirklich Weltgeltung, aber beide sind global nicht unwichtig. Wenn sie gemeinsam agieren sind Deutschland und Frankreich fast eine Supermacht, es gibt kaum Staaten die sich alleine einem gut begründeten gemeinsamen Interesse widersetzen könnten. Im Gegensatz dazu können diese Interessen gegeneinander ausgespielt werden, wie die Lohnforderungen zweier Tagelöhner im Neunzehnten Jahrhundert.

Auf der anderen Seite Deutschlands hat Polen zwar nicht die gleiche wirtschaftliche Basis wie Frankreich, ist in diesem Bereich also Deutschland nicht so ähnlich, aber Polen ist der größte Staat der neu beigetretenen ehemaligen Ost-Block-Staaten. Deshalb ist Polen für die Architektur der EU sehr wichtig, es ist der natürliche Sprecher der neu beigetretenen Staaten. Und es gibt keinen anderen Staat, bei dem sich der Bruch mit der Geschichte besser Demonstrieren ließe. Das ist außenpolitisch wichtig, besonders wenn man eine solche radikal kooperative Außenpolitik befürwortet. Denn auch wenn es vielleicht unfair ist die heutigen Deutschen für Verbrechen der Großväter in Sippenhaft zu nehmen, so ist es doch leicht möglich in den Nachbarstaaten Ressentiment gegen Deutschland zu schüren.

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2012

November 18th, 2009

Roland Emmerich lässt im Jahre 2012 die Welt untergehen und das technisch herausragend. Es gab wohl noch keinen Film in dem Spezialeffekte so groß aussahen. Deshalb ist 2012 großartiges Popcornkino und eine echte Empfehlung für Leute ohne Mais Allergie.

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Steuersenkungen nach der Wahl?

September 25th, 2009

Schwarz-Gelb verspricht nach der Wahl Steuersenkungen und das trotz der wahrscheinlichen Haushaltslöcher im nächsten Jahr. Stellt sich die Frage, wie sollen die Steuersenkungen finanziert werden?
Die offizielle Antwort darauf ist die Laffer Kurve. Diese besagt, wenn die Steuern zu hoch sind, dann kann ein Staat seine Einnahmen erhöhen indem er Steuern senkt.1
Da aber seit zehn Jahren die Einkommenssteuern gesenkt werden, sind die Steuern wohl kein ernsthaftes Wachstumshindernis – selbst wenn sie es unter Kohl gewesen sein sollten. Und Steuersenkungen sollten zu weniger Einnahmen führen. Da CDU/CSU und FDP gleichzeitig versprechen die Staatsverschuldung zu verringern, haben sie einen Zielkonflikt.
Aber vielleicht haben sie auch Glück und die EZB schafft es nicht die aktuell hohe Liquidität wieder einzusammeln. Dann könnten sie doch noch beide Ziele erreichen. Der Trick heißt natürlich Inflation, denn wenn es fünf Prozent Inflation gibt, würden sich die Staatseinnahmen um mehr als fünf Prozent erhöhen. Dann schafft Schwarz Gelb die kalte Progression ab, bekommt nur noch fünf Prozent Mehreinnahmen und kann damit den Haushalt sanieren. Und gleichzeitig die Steuern senken.
Der Nachteil dieser Strategie ist offensichtlich, alle staatlichen Leistungen die als nominelle Geldbeträge in irgendwelchen Gesetzen und Verordnungen stehen werden weniger wert. Zum Beispiel hätte ein Hartz-IV Empfänger zwar immer noch die gleiche Menge Geld in der Tasche, könnte sich aber weniger davon kaufen. Und eine hohe Inflation hat ein scheinbar hohes Wirtschaftswachstum zur folge. Damit würde Schwarz-Gelb also alle Wahlversprechen problemlos erfüllen können.

  1. Allerdings ist nur bekannt, dass 100% Einkommensteuer zu hoch sind, und 0% sind zu niedrig. []

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Wahlwerbung immer flacher!

September 19th, 2009

Es ist ein Allgemeinplatz, dass wir in oberflächlichen Zeiten leben. Allerdings wird es einem selten so vorgeführt wie beim Betrachten alter Wahlwerbung.1

Es mag sein, dass Josefs Argumente ein wenig polemisch herüberkommen, aber zumindest versucht er zu argumentieren. Wenn man nun versucht dem aktuelle Wahlwerbung gegeüberzustellen muss man erstmal Wahlwerbung finden – ich habe in dieser Reihenfolge zuerst die Werbung der Piratenpartei
gefunden, dann der MLPD und danach der NPD. Erst wenn man weder auf Google noch Youtube sucht, findet sich gut versteckt bei den im Bundestag vertretenen Parteien die TV Werbespots. Daher nach längerer Suche, der „Angela Merkel“ Spot der CDU.

  1. die FTD hat eine Zusammenstellung der schönsten Wahlwerbung seit 1980. []

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Carriers und Red Cliff

August 20th, 2009

Endlich ist wieder Fantasy Film Fest in Hamburg und ich habe mir heute gleich die ersten beiden Filme angeschaut.

Das FFF hat mit Carriers eröffnet, einem Endzeit-Roadmovie. Die Story ist, ein Virus hat die Menschheit quasi ausgerottet und nun versuchen zwei Pärchen gesund eine abgelegene Feriensiedlung zu erreichen. Der Film ist atmosphärisch sehr dicht und ist eine absolute Empfehlung.

Der zweite Film in Hamburg war dann Red Cliff, der neue Film von John Woo. Den Film kann man sich als Woo Fan durchaus antun, die Story ist etwas zu linear, den Charakteren fehlt etwas Tiefgang aber die Kameraführung und die Choreografie der Schlachtszenen ist sehr sehenswert.

Insgesammt ein gelungener Einstand des diesjährigen Fantasy Film Fests. Und ich freue mich schon auf die nächsten Filme.

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Schäuble remixed

August 11th, 2009

Gestern hat netzpolitik.org dazu aufgerufen, die neuen CDU Plakate mit dem seltsam bekannten Werbespruch satirisch zu verfremden. Und heute hat überraschenderweise die Fotografin des Ursprünglichen Schäuble Bildes ihr auf ihr Urheberrecht hingewiesen – sonst hätte ich wohl nichts über diese schöne Aktion geschrieben.

CDU He-Man
Aus vorauseilendem gehorsam illustriere ich dieses Posting mit einem hoffentlich ungefährlichen Bild1

  1. Quelle RW, Netzpolitik Kommentare. []

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Wenn die Waffen schweigen

August 1st, 2009

Die USA haben den Irak 2003 innerhalb weniger Wochen besiegt. Und der Frieden danach unterscheidet sich kaum von einem Bürgerkrieg. Deshalb muss man Fragen, was haben die USA falsch gemacht? Warum ist die Situation im Irak soviel schlechter als im ehemaligen Jugoslawien?
In dem TED Video macht sich Paul Collier einige Gedanken was am Morgen nach dem Krieg passieren muss, damit es wirklich der Morgen nach dem Krieg ist.

Die interessanteste These des Videos ist, dass Politik in der nachkriegs Ära relativ unwichtig sei. Paul Collier fokussiert den Begriff „politics“ aber zu einseitig auf Wahlen. Bei deren Rolle ich ihm durchaus zustimme, Wahlen produzieren Verlierer und höchstwahrscheinlich sind diese Verlierer identisch mit einer der ehemals kriegsführenden Parteien.1 Aber ebenso ist die Aussöhnung der Konfliktparteien eine politische Aufgabe.

  1. Die dann die Politik mit anderen Mitteln fortsetzen. []

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Roboter Qualle

July 18th, 2009

Wow… (via William Gibson)

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