Israels jüngste Fehlerkette

Monday, June 21st, 2010

Wenn wir uns an die Situation von vor fünf bis zehn Jahren erinnern, haben sich damals palästinensische Terroristen in Schulbussen in die Luft gesprengt, während auf der anderen Seite Ariel Sharon eine klare Strategie hatte, den Bau des Grenzzauns zwischen Israel und den besetzten Gebieten um die innenpolitische Situation in Israel zu beruhigen. Gleichzeitig zog sich Israel zuerst aus dem Südlibanon und danach aus dem Gazastreifen zurück und verhandelte mit der Autonomiebehörde. Das Resultat war, dass die einzige Demokratie im nahen Osten international nicht als Besatzer, sondern als die vernünftigere Konfliktpartei wahrgenommen wurde. Seitdem hat Israel einen Fehler nach dem nächsten gemacht, es fing damit an das sie die gewählte Regierung der Autonomiegebiete nicht anerkannt haben. Dadurch hat Israel eine Situation geschaffen, in der sie keinen legitimen Ansprechpartner mehr auf der palästinensischen Seite hatten. In dieser Situation versuchte die Fatah wieder nach der Macht zu greifen und die Autonomiegebiete wurden faktisch in die von der Fatah kontrollierte Westbank und den Gazastreifen geteilt. Israel hatte nicht nur keinen für sie akzeptablen Anschsprechpartner auf palästinensischer Seite mehr, sondern es gab niemanden der die Macht gehabt hätte für die Palästinenser zu verhandeln. In dieser Situation hätte es von Israelischer Seite eine langfristig tragbare Strategie gebraucht. Stattdessen ist Sharons Nachfolger, Ehud Olmert, in zwei Kriege gestolpert, während er gleichzeitig eine zwei Staaten Lösung anstrebte. Unglücklicherweise war einer dieser beiden Staaten aber bereits zerfallen.

Das Resultat war, dass bei den Parlamentswahlen im Februar 2009 eine Rechtskoalition die Mehrheit gewann und mit Benjamin Netanjahu den Regierungschef stellt. Diese Koalition macht den Eindruck sie sei Belagert. Zumindest beachten sie weder grundlegende palästinensische Interessen, wie den Bedarf an Baumaterialien, noch die Weltöffentlichkeit. Sie haben unter anderem ein Schiff mit Hilfslieferungen für den Gazastreifen in internationalen Gewässern gekapert und machen auch diplomatisch nicht den besten Eindruck. Das Resultat dieser Politik ist, dass Israel nun die Blockade lockern muss. Das kann einen Wendepunkt des Nahostkonfliktes darstellen. Zum ersten mal seit langer Zeit, hat die Hamas die Initiative.

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