Dalai Lama und Realpolitik

Thursday, May 15th, 2008

Außenpolitik ist kompliziert, zum Beispiel muss man immer die Sichtweisen anderer Länder und Kulturen in Betracht ziehen. Besonders Augenfällig ist dies beim Besuch des Dalai Lamas. In Deutschland wird er durchweg positiv betrachtet, die chinesische Sichtweise ist eine andere:

Der Dalai Lama ist ein politischer Querulant, der seit langem separatistische Aktivitäten betreibt

Ein chinesischer Botschaftssprecher,
nach n-tv.de und Reuters

Und das ist der Grund, warum China so empfindlich auf das Treffen zwischen Merkel und dem Dalai Lama reagiert hat. Sie haben, ob ihre Sichtweise nun gerechtfertigt ist oder nicht, genauso reagiert, wie Spanien auf ein Treffen zwischen Merkel und dem Anführer der ETA reagieren würde. Dieses Treffen hat deshalb außenpolitisch nur geschadet¹ und der Menschenrechtslage in China wohl kaum gedient.

Und nun kommt der Dalai Lama wieder nach Deutschland. Nachdem vor ein paar Wochen der Menschenrechtsdialog mit China wiederaufgenommen wurde, ist das eine gute Gelegenheit um den nächsten Eklat zu inszenieren. Um es klar zu sagen: Das kann man machen und es ist wahrscheinlich auch der schnellste Weg um China auf Rechtsstaatskurs zu prügeln. Aber wenn so Außenpolitik betrieben werden soll, sollte man Begriffe wie Wirtschaftskrieg und Drohkulisse vorher ein paar mal vor dem Spiegel üben! Die Alternative ist eine traditionelle, diplomatische Außenpolitik. Dann muss China davon überzeugt werden, dass Menschenrechte ihren Interessen dienen. Und dazu muss mit denen geredet werden, die etwas ändern können. Nicht mit denen mit denen man reden möchte. Alles andere ist eine reine innenpolitische Symbolpolitik, die bestenfalls auf Umfragen in Deutschland schielt, aber nicht auf eine Verbesserung der Lage in Tibet.

1. Es sei denn, es war ein Spiel über Bande um den französischen Einfluss in China zu stärken. Wie gesagt, Außenpolitik ist kompliziert. [↩]

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