September 20th, 2010
Bei der letzten Bundestagswahl erreichte die SPD nur noch 23% der Zweitstimmen und ein ebenso verheerendes Ergebnis der Erststimmen. Zusätzlich ist bei jedem Artikel über die SPD auffällig, mit wie viel Häme die Partei in den Kommentaren überschüttet wird. Dies sind Symptome einer Krise die, besonders vor der Wahl, auch in den etablierten Medien wahrgenommen wurde. Je nach politischer Position des Kommentators wurde diese Krise entweder durch den Verrat der SPD an den eigenen politischen Überzeugungen oder als zu wenig Modernisierung des Parteiprogramms dargestellt. Diese beiden Analysen sind nur dann nicht widersprüchlich, wenn man die SPD als eine Partei auffasst in der zwei grundlegende Politikstile vertreten waren.
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June 11th, 2009
Man sollte die Woche vielleicht nicht vor Freitag loben, aber ich denke es war eine ganz ordentliche Woche bisher. Es hat damit Angefangen, dass die Piratenpartei ins Europaparlament gewählt wurde, danach hat das Französische Verfassungs-gericht gestern das berüchtigte „Gesetz zur Verbreitung und zum Schutz kreativer Inhalte im Internet,“ aka Three-strikes-law, als nicht Verfassungskonform erkannt. Und das mit einer ganz sympatischen Begründung:
So schließe das in der Menschenrechtserklärung festgeschriebene Recht auf Informationsfreiheit heute auch den freien Zugang zu Online-Diensten ein.
Heise Nacherzählung
Heute wurde dann einen „Initiativantrag gegen Internet- Sperren“ für das SPD Wahlprogramm eingebracht. Auch wenn dieser Antrag natürlich unter einem klaren populismusvorbehalt steht, ist es zumindest ein Schritt in die richtige Richtung. Das interpretiere ich als ersten Erfolg des Drucks auf die SPD Fraktion aus dem Netz. Ein Beispiel dafür ist diese Aktionen:
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